Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen

Essenza Nobile GmbH 
Geschäftsführerin: Elke Popp
Hebelstr. 13
68161 Mannheim

§1 Geltungsbereich

Copyright-Hinweis:©essenza-nobile.de 2007 -2011 Nachdruck oder Übernahme einzelner Texte und Bilder sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Inhabers gestattet. Bei Zuwiderhandlung behalten wir uns Strafanzeige vor.

Für Ihre Online-Warenbestellungen über unsere Präsentation (www.Essenza-Nobile.de) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der

Essenza Nobile GmbH

Geschäftsführerin: Elke Popp
Hebelstr. 13 
68161 Mannheim

Telefon: 0049 (0) 621 – 1789404-0
Telefax: 0049 (0) 621 – 1 22 08 75 

E-Mail : fragensieuns@essenza-nobile.de

Registergericht: Amtsgericht Mannheim HRB 70 32 11
Steuernummer: 38182/40443
USt-IdNr. DE 256 863 441

in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

§2 Vertragsabschluss

1. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

2. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

4. Das zur Bestellung erforderliche Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer Weitergabe stehen Sie auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit Ihrem Passwort und daraus resultierender Forderungen kommen Sie auf.

5. In der Regel sind alle von uns angebotenen Produkte bei uns vorrätig. Allerdings kann es auf Grund seltener Rohstoffe und/oder langer Transportwege zu Lieferengpässen kommen. Unter diesen Umständen werden Sie sofort benachrichtigt. Unsere Lieferzeit beträgt nach Zahlungseingang innerhalb Deutschlands in der Regel 3 bis 5 Werktage. Wir schließen nicht aus, dass es durch Belieferungsengpässe unsererseits oder aufgrund höherer Gewalt oder anderen nicht von uns zu vertretenden Umständen zu Verzögerungen kommen kann. In einem solchen Fall wird der Kunde unverzüglich informiert, in Absprache mit dem Kunden die Bestellung storniert und im Falle einer bereits getätigten Überweisung wird der entsprechende Betrag umgehend zurück überwiesen. Schadensersatzansprüche aufgrund Lieferverzugs oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen, außer bei grober Fahrlässigkeit unsererseits.

§3 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.

2. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen

§ 4 Widerrufsrecht und Rückgaberecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Kurfürsten Parfümerie

c/o Essenza Nobile GmbH
Geschäftsführerin: Elke Popp
P7 - 24, Kurfürstenpassage
D-68161 Mannheim
Telefax: 0049 (0) 621 – 1 22 08 75 
E-Mail : fragensieuns@essenza-nobile.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung
 
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

§ 5 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§6 Lieferung und Gefahrenübergang

1. Die Lieferung erfolgt ab unserem Auslieferungslager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Ab einem Warenwert von 50 Euro liefern wir deutschlandweit versandkostenfrei aus. Liegt der Warenwert einer Bestellung unter diesem Betrag, berechnen wir deutschlandweit 3,90 Euro. Die internationalen Versandkosten sowie weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt „Versand“ auf der Startseite. 

2. Wir liefern an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift. 

3. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen.

4. Artikel die für Sie gefertigt werden, dazu gehören die Abfüllungen, die wir Ihnen von den Produkten unseres Sortiments anbieten, sind vom Umtausch ausgeschlossen.

5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

6. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

7. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§7 Fälligkeit und Zahlung

1.Die Zahlung erfolgt entweder im Voraus durch Überweisung des in der Bestätigungsemail aufgeführten Gesamtbetrages an das angegebene Konto (Vorkasse), Lastschrift,  PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung. Ebenso ist eine Zahlung bei Erhalt der Ware per Nachnahme möglich.

2. Wenn Sie in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen aktuellen Basiszinssatz berechtigt. Ihnen bleibt jedoch der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3. Bei Nichteinlösung eines Bankeinzuges entstehen Kosten, die vom Kunden getragen werden müssen, sei es mangels Deckung des Kontos oder wegen Falschangabe der Kontodaten. Diese Kosten betragen derzeit 6.-- Euro. Wird von uns ein Mahnverfahren wegen Nichteinlösung eingeleitet, werden für die entstehenden Aufwendungen 10.-- Euro berechnet. Sollte bis zur angegebenen Frist vom Kunden keine Zahlung auf unserem Konto eingehen, wird der Vorfall ohne eine weitere Aufforderung an unseren Anwalt weitergegeben. Dieser beantragt beim zuständigen Gericht einen Mahnbescheid und in schweren Fällen und bei Vorsatz wird von uns Strafanzeige erstattet.

4. Bei Verwendung eines Gutscheins als Zahlungsmittel gilt das Guthaben auf dem Gutschein zum Zeitpunkt des Einlösens. Das Guthaben auf diesem Gutschein wird nicht verzinst und nicht gegen Bargeld ausgezahlt.

5. Bei Verlust, Entwendung oder Unlesbarkeit von Gutscheinen übernimmt die Essenza Nobile GmbH keine Haftung.

6. Es bleibt der Essenza Nobile GmbH vorbehalten, eine Zahlung mit Gutscheinen im Einzelfall auch dann abzulehnen, wenn die Zahlung auf Grund einer technischen Störung nicht möglich ist.

7. Wird gekaufte Ware zurückgenommen, die mit einem Gutschein bezahlt wurde, erhält der Kunde den gezahlten Kaufpreis zurück in Form eines neuen Gutscheins zurück.

§8 Mängelansprüche, Haftungsbeschränkung und - freistellung

1. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.

2. Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d. h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises. 

3. Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben, es sei denn, Sie haben sich zur Minderung des Kaufpreises entschlossen.

4. Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.

5. Die Kosten für die Rücksendung im Falle eines Mangels sind von uns zu tragen.

6. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

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9. Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.

§9 Schadensersatz

Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen und nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes.

Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilegern sind zu beachten. Für davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.

§10 Datenschutz

1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

§11 Schlussbestimmung und Sonstiges

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Beanstandungen können unter der in § 1 genannten Adresse geltend gemacht werden.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 07.11.2011